Aktuelle Themen , Ereignisse und Hintergründe
Der Anschlag ist ein absolutes Versagen der gesamten Sicherheitsdienste und aller Institutionen die mit Migration zu tun haben . Es wurden 3 Menschen getötet und 8 Verletzt. Der Täter ist ein 26 jähriger Syrer .Er sollte eigentlich im vergangenen Jahr abgeschoben werden
Inzwischen weis man das sich der Täter im Netz radikalisiert hat und der islamische Staat reklamiert den Anschlag wie so oft , für sich.
Es ist wie so oft von einen Täter begangen worden der nicht hier sein dürfte.
Nun beginnt seit Tagen eine sich überschlagende Diskussion um Asylverschärfung . Die CDU macht Druck und übernimmt viele Positionen der AFD .Merz und die Regierung wollen sich am 10.09.24 zu Gesprächen treffen .Die SPD signalisiert entgegenkommen und hat eilig ein Sicherheitspaket und einige Verschärfungen bei Abschiebungen und Einschränkungen bei Asylverfahren angekündigt .
Der Streit um Grenzkontrollen , Abweisungen an der Grenze , schnellere Abschiebung von nicht anerkannten Migranten , kriminelle Migranten aus dem Land zu bringen und Kürzungen abgelehnter Asylbewerber , kennzeichnet die Ampel. Grüne und linke SPD blockieren immer wieder Entscheidungen die nun Gesetz werden müssen. In den Wochen im Bundestag , 7.10.-18.10.2024 stehen einige Entscheidungen an .
Die Ergebnisse der Landtagswahlen , ausufernde Kriminalität ,die Überforderung unseres Landes, immense Kosten der Migration und die berechtigte Ablehnung in der Bevölkerung treiben die Regierung in Teilen zum handeln. Es ist verwunderlich was alles plötzlich gehen soll was vorher als nicht umsetzbar bezeichnet wurde . Die Ampel ist auch bei dieser Problematik kurz vor dem Zerbrechen.
Die Linken in der SPD , Grüne und NGO's sind die Bremser für weitgehende Fortschritte .
Inzwischen gab es mehrere
Messerangriffe und vereitelte
Anschlagspläne im Land .
Die Kriminalität im Land ist auf Rekordhoch mit Migrationshintergrund.
Es gipfelte am 20.12.2024 in einen brutalen Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in
Magdeburg. Ausgeführt von einem saudiarabischen Täter
der schon lange hier lebt und als radikaler Mensch galt . Er
hatte viele Vorstrafen und ar bekannt für seine verrückten Ansichten .Es war ein Angriff
gegen unsere Bürger und
Gesellschaft . Es gab 6 Tote und fast 300 Verletzte zu Teil schwer.
Update 08.01.2025
Nun da die Ampel zerbrochen ist inzwischen ,an Haushalt und Migration und Schuldenbremse, bleibt erstmal vieles liegen. Nach der Vertrauensfrage von Kanzler Scholz sind nun Neuwahlen für den 23.02.2025 angesetzt.
Nach Wochen des Wunden lecken und Schuldzuweisung
ist der Wahlkampf ausgebrochen in aller Härte .
Was Migration betrifft sind klare Ansagen der CDU/CSU und FDP gemacht worden.
Klare Einschränkung der Migration ,Zurückweisung an der Grenze , Abschiebung von Straftätern egal aus welchen Land ,den Missbrauch der Bezahlkarte zu verhindern.
Außerdem klare Abschiebungen nicht anerkannter Migranten die nicht integriert sind und sich nicht durch eigenes Einkommen ihr Dasein sichern.
Des weiteren Einschränkungen
beim Familiennachzug.
Update 6.11.2024
Nun ist die Entscheidung endlich gefallen und das eindeutig ohne Klagen und Streit. Trump hat es wieder geschafft eine Mehrheit für sich zu aktivieren . Besonders bei den Latinos und Afroamerikanern und Männern.
Harris hat es mit ihrer Art sich zu präsentieren und ihren Themen wie Abtreibung und Woknes nicht geschafft eine Mehrheit zu erringen . Die meisten Medien haben natürlich wieder ein Gespenst an die Wand gemalt was Trump betrifft. Die deutschen Medien haben sich da besonders hervorgehoben ! Nun genützt hat es nichts und der Wahlsieger heißt Trump.
Es wird sich die Weltlage ändern und das für Europa und Deutschland . Die Ankündigungen Trumps sind bekannt und eine wichtige ist eine Lösung im Ukrainekrieg zu finden .
Update 08.01.2025
Nun wurde der Wahlsieg auch vom Kongress der USA bestätigt. Trump hat seine Regierungsmannschaft weitgehend zusammengestellt
und wichtige Personen aus seiner Sicht plaziert .
Seine besondere Aufmerksamkeit gilt dem Unterstützer und Experten Elon Musk . Dank seines weltumspannenden Netzwerkes X gilt er als Sprachrohr und Verfechter von
Trumps Strategien .
Europa und die Ukraine müssen sich auf eine neue Haltung zur Vereidigung, Rüstungsausgaben in Europa einstellen. Die Ukraine wird nicht mehr die Unterstützung bekommen die nur auf Waffenlieferung hinausläuft.
Trump seine Agenda ist zumindest den Krieg einzufrieren und dann zu Ende zu bringen. In der Ukraine ist inzwischen die Unterstützung für Selensky gesunken und tausende Soldaten desertieren von der Front oder aus Ausbildungszentren. Trump trifft sich nun demnächst mit Putin nach seinem Amtsantritt.
Im Hintergrund laufen schon länger Bemühungen Selensky und Putin an einem Tisch zu bekommen .
Nun ist nach langen Ringen nach den Anschlägen von Mannheim und Solingen das sogenannte Sicherheitspaket verabschiedet worden im Bundestag .Allerdings hat der Bundesrat es in Teilen zurück gewiesen.
Um was geht es ? Aufgrund der Ereignisse von Solingen und vielen Messer Attacken durch Täter mit Migrationshintergrund wurde Frau Faser und die Ampel zum Handeln gezwungen sicherheitspolitische und asylverschärfende Maßnahmen zu ergreifen . Sie sahen vor Waffenverbotszonen , Kontrollen bei Abschiebungen zu verschärfen und sogenannten Dublin Flüchtlingen die Leistungen zu Kürzen. Grenzkontrollen an allen Außengrenzen Deutschlands einzurichten , IP Datenspeicherung und Ausweitung der digitalen Mittel für Täterfandung einzuführen. Die CDU ging noch weiter mit Abschiebung aller nicht anerkannten Flüchtlingen aus Drittstaaten und konsequente Abweisung an der Grenze von Flüchtlingen die schon ein sicheres Drittland durchlaufen hatten. Auch das Prinzip Bett , Brot und Seife sollte zum tragen kommen wie in Holland und Dänemark.
Es folgten Tage und Wochen des Streits darüber . Linke und Grüne stemmten sich gegen einige Maßnahmen , innerhalb der Ampel und der Parteien gab es große Meinungsverschiedenheiten
Am 18.10.24 wurde nun im Bundestag verabschiedet und geblieben ist nur ein Päckchen mit wenig Wirkung. Nun liegt der große Teil diese Gesetzes im Bundesrat fest . Durch das platzen der Ampel am 06.11.2024 bleibt auch das in der Schwebe.
Update 08.01.2025
Nach dem verheerenden Anschlag kommt wieder die gleiche Diskussion auf , wie hätte das verhindert werden können . Sicherheitsmängel vor Ort in Magdeburg und die Erkenntnisse der Geheimdienste und anderen.
Die gleichen Reflexe der Politiker und alle reisen an um ihre Betroffenheit zu bekunden.
Es immer das gleiche weil man keine Lösungen hat und teilweise ideologisch sie verhindert ,obwohl sie auf dem Tisch liegen. Teilweise seit Jahren . Der Täter war als radikaler bekannt und hatte es angekündigt das was schlimmes passieren wird.
Nach eine Gefährderansprache der Polizei wurde verpasst es weiter zu verfolgen .Ein Versagen verschiedener Behörden und der Politik.
Nun ist der 1. September vorbei mit einem Paukenschlag an Wahlergebnissen . Die AFD erreicht rund 33 % in Thüringen und 30,8% in Sachsen. Ein eindeutiges Ergebnis und großer Erfolg für die AFD. Die BSW von Sarah Wagenknecht erreichte aus dem Stand zweistellige Ergebnisse in beiden Bundesländern.
Auch in Brandenburg erreicht die AFD fast 30% und liegt ganz knapp hinter der SPD. Die SPD konnte nur gewinnen da sie viele Leihstimmen der CDU, FDP und Grünen erhielt um zu verhindern das die AFD den Wahlsieg einfährt.
Wie erwartet sprechen sich alle Parteien weiterhin gegen eine Zusammenarbeit mit der AFD aus und ignorieren eindeutig den Wählerwillen ! Nun wird versucht Koalitionen zusammen zu bekommen aus CDU, BSW, SPD und den Rest der Linkspartei um die erforderlichen Sitze im Landtag zur Regierungsbildung zusammen zu bekommen.
Da geht zusammen was überhaupt nicht zusammen passt nur um die Macht zu erhalten für die CDU. Vielen Menschen und Partei Mietgliedern fehlt die Phantasie wie das zusammen eine stabile und regierungsfähige Koalition ermöglichen soll . Es ist teilweise lächerlich wie eigene Beschlüsse der CDU , wie den Unvereinbarungsbeschluss der CDU zur Linkspartei umgangen werden. Andererseits an der sinnlosen Brandmauer zur AFD festgehalten wird. Die Zusammenarbeit mit dem BSW ist natürlich auch nicht unumstritten. In Brandenburg deutet sich eine Koalition zwischen SPD und BWS an. In den anderen Bundesländern ist alles noch in der Schwebe!
Der Wähler wird wieder betrogen und es werden über 30% der Wähler ignoriert.
Man hofft für unser Land das da noch ein umdenken statt findet.
Update 07.11.2024
Die aktuelle Lage ist nun so das in Thüringen die Sondierungen ins Stocken geraten sind aufgrund der Forderungen der BSW zum Thema Ukraine , Migration und Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen. In Sachsen sind die Sondierungen geplatzt aus selbigen Gründen und Kretschmar von der CDU bleibt kaum noch Optionen . Eventuell eine Minderheitsregierung die viel Kraft und Kompromisse kostet.
Allerdings hat sich Kretschmar mit den Fraktionsvorsitzenden der AFD getroffen und Gespräche geführt. Was die genauen Hintergründe sind ist bisher unbekannt.
Dazu das die Ampel gerade jetzt gescheiter ist im Bund wird es noch komplizierter werden.
Update 08.01.2025
Nun sind nach zähen ringen und sich verbiegen in allen 3
Bundesländern die Regierungen gebildet worden .
Noch ist nicht absehbar wie
sich es auf Landespolitik oder
im Bundesrat bei Abstimmungen auswirkt.
Ergebnisse Landtagswahlen 2024 Quelle Thüringen.de , Wahlen Sachsen.de
https://wahlergebnisse.brandenburg.de/12/500/20240922/landtagswahl_land/ergebnisse.html
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