Wieviel Migration kann ein Land vertragen und welche Probleme bringt es für die deutsche Gesellschaft ?
Eingangs muss als Fazit gezogen das die Migrationskrise ungelöst ist und unser Land überfordert ! Die Frage ist was ist die Agenda dahinter das man gegen jede Vernunft das Land seit Jahren mit illegalen Migranten flutet die in großen Teilen in die Sozialsysteme einwandern ?
Seit 2015 wurde die Büchse der Pandora geöffnet von einer Bundesregierung die alle Warnungen in den Wind geschlagen hat . Auch viele europäische Staaten sind in Abstufungen diesen Weg gegangen .Einerseits getrieben von den starken Flüchtlingsströmen aus Konfliktgebieten wo der Westen teilweise selbst durch seine Außenpolitik und Einmischungen in innerstaatliche Entwicklungen dazu beigetragen hat . Zum tragen kamen auch die nationalen Asylrechtsbestimmungen und das Genfer Flüchtlingsabkommen Die Vermischung von Kriegsflüchtlingen und der immer stärkeren Einwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen nach Deutschland und der EU führte zu einer überbordenden Zuwanderung . Alle Abkommen wie Dublin2/3 wurden absurdum geführt und europäische Solidarität war bis kurzen bei der Verteilung Fehlanzeige . Über Jahre bis heute blieb der rechtsfreie Raum insbesondere in Deutschland bestehen . Nach der Coronakrise 2022 nahm die Illegale Zuwanderung wieder Fahrt auf und erreichte neue Höhen . Dazu kam 2022 der Krieg in der Ukraine der zu über einer Million Flüchtlingen allein nach Deutschland führte . Kein Land in Europa was besonders stark von der Zuwanderung betroffen ist war in keiner Weise auf die Folgen , Kosten und die Kriminalität vorbereitet. Im Gegenteil wurde verharmlost und relativiert in einer unglaublichen Weise . Besonders in Deutschland nahm dies Ausmaße an das man trotzt allen Information Zugangs versuchte die Bevölkerung dumm zu halten. Jahrelang wurde jede Kritik, Sorgen , Erkenntnisse und Ängste abgetan als rechte Hetze . Selbst Soziologen ,Wissenschaftler , Migrationsforscher und Politiker ohne Scheuklappen die vor der Entwicklung früh warnten wurde sie in den Medien und der Öffentlichkeit unterdrückt oder als Hetzer und Panikmacher verunglimpft . Heute sieht man deutlich wie Recht sie hatten und welche vorausgesagten Entwicklungen , Verwerfungen , Kriminalität und Einwanderung in die Sozialsysteme sich bewahrheitet haben. Das Deutschland qualifizierte Zuwanderung braucht ist richtig. Aber diese wird nicht konsequent getrennt von der illegalen Zuwanderung . Qualifizierte Zuwanderer werden oft abgeschreckt durch hohe Abgaben steuerlich , fehlende Infrastruktur wie Wohnungen und Kitaplätze . Fehlende Anerkennung von Abschlüssen und die Sprachkenntnisse. Außerdem ist nicht außer Acht zu lassen das die fehlende Qualifizierung von hunderttausenden Arbeitslosen über Jahre verpasst wurde. Auch zu bedenken ist das die Abwanderung aus vielen Schwellenländern und Entwicklungsländern zu einen Braindrain aus diesen Ländern führt der die Entwicklung dort behindert. Wir sehen heute das die beschlossenen Maßnahmen in Deutschland und der EU nicht ausreichen um die Problematik zu lösen. In unseren Land wird halbherzig agiert ,wie zum Beispiel bei der Bezahlkarte , den notwendigen Grenzkontrollen und der Abschiebung von kriminellen und nicht anerkannten Migranten . Die Zahlen zeigen das im Grunde sich nichts ändert oder von linksgrünen Politikern verhindert wird . Die osteuropäischen Länder haben sich an der Aufnahme nur in kleinen Zahlen beteiligt und sind froh aus heutiger Sicht über diese Entscheidung. Länder wie Schweden ,Frankreich ,Italien , England ,Dänemark oder Spanien haben die Hauptlast getragen . Länder waren am attraktivsten und insbesondere Deutschland mit seinen Pull Faktoren wie hohe Sozialleistungen , kaum Abschiebungen trotzt einer Anerkennungsrate von unter 5% nach den Asylgesetzen .Dazu kommt die hohe Zahl derer die schon seit Jahren hier leben und die vielen Parallelgesellschaften in den Ballungsräumen und größeren Städten .
Es war der Slogan der Merkel Regierung -Wir schaffen das - ! Wer ist wir und wollen wir das überhaupt in diesem Ausmaß ? Nein wir wurden nicht gefragt und wir haben es nicht geschafft . Heute sind die Probleme mit der Migration so stark in der Gesellschaft verbreitet und die Folgekosten von Integration , Wohnen ,Unterkünfte , Asylbewerberleistungen ,Bürgergeld und vieles anderes ,lähmen unsere Entwicklung und überfordern unseren Haushalt.
Die nun große Diskussion ist einerseits der Überforderung geschuldet und natürlich der Stimmung im Land . Viele Ansätze der AFD der vergangenen Jahre machen sich insbesondere die CDU/CSU zu eigen in letzter Not . Der Wahlkampf in drei Bundesländern wo die AFD in Führung liegt sorgt für Aktionismus der aber kaum Lösungen hervorbringt. Fazit : Die illegale Migration muss beendet werden und der Schutz der Grenzen muss wieder eingeführt werden auf Dauer . Nicht anerkannte und Kriminelle Migranten müssen zurückgeführt werden. Asylgesetze müssen angepasste werden und auch die Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention und andere europäische Reglungen müssen der Zeit und Situation angepasst werden !
Update 28.11.2024
Es hat sich nach den letzten Vorschlägen und neuen Gesetzen nicht all Zuviel geändert beim Thema Migration. Die einzige effektive Maßnahme ist die seit knapp 2 Monaten eingeführten Grenzkontrollen wo viele Schlepper aufgegriffen werden und unerlaubte Einreisen in nennenswerten Zahlen verhindert werden . Wenn dies ergänzt werden würde mit kompletter Zurückweisung und das Zauberwort Asyl nicht mehr wirksam wäre , könnte man die Zahlen der illegalen Migration weitgehend herunter drücken. Es ist aber nur ein Komplex und die zerstrittene Ampel hat kaum Kraft und Einigkeit weiter Lösungen zu realisieren. Aufgrund das die Ampelregierung gescheitert ist wird dieses Thema einen großen Raum einnehmen im Wahlkampf bis Februar .
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